Antifaschistische Linke Gelsenkirchen

Unter diesem Motto ruft die “DU it yourself”-Kampagne am kommenden Samstag, dem 10.12.11, zu einer Demonstration in Duisburg auf.
Auch wir als Antifaschist*innen aus Gelsenkirchen unterstützen das Projekt gerne. Im folgenden der Aufruf der Kampagne DU it yourself:

Für Samstag 18 Uhr haben wir eine Demonstration unter dem Motto „Jetzt erst recht! Sozio-kulturelle Freiräume erkämpfen!“ angemeldet. Mit der Demonstration wollen wir gegen die verhinderte Eröffnung der leerstehenden Hauptschule in Duisburg-Laar als Stadtteil- und Kulturzentrum protestieren und der Forderung nach einem unabhängigen und unkommerziellen sozio-kulturellen Zentrum erneut Nachdruck verleihen.

Wir freuen uns auf eine offene und bunte Demo: Ob Alt, ob Jung, jeder ist willkommen, der unsere Ziele teilt.

Flyervorlagen zum selbstkopieren folgen.

10. Dezember 2011 // 18 Uhr // Duisburg HBF Vorplatz

Wir hoffen auf zahlreiches Erscheinen, es geht um eine gute und wichtige Sache!

Für mehr Freiräume im Ruhrgebiet und überall!

Alle Jahre wieder… Völkischen Freaks entgegentreten.
Nazi-Aufmarsch am 10.12.11 in Köln-Kalk verhindern!

Nazis, Verfassungsschutz, „Staatskrise“. Ausgerechnet jetzt, wo in medialen und politischen Debatten der BRD die schockierte Erkenntnis kursiert, dass Nazis in Deutschland (noch immer) morden. Ausgerechnet jetzt, wo Presse und Politik der BRD immer noch den Skandal um die staatlich organisierte Schützenhilfe des Verfassungsschutzes für den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) verarbeiten. Inmitten dieser heißgekochten Situation über staatliches Versagen bei der „Überwachung“ von Rechtsradikalen planen Nazis der „Freien Kräfte Köln“ (FKK) eine Demonstration, eine „Revanche“ gegen die öffentliche Stimmung und natürlich für „Volkstreue und Vaterlandsliebe“.

7 Jahre ist’s nun her. Zuletzt trauten sich die Nazis der Kölner Region um ihren Möchtegern-Hitler Axel Reitz 2004 nach Köln-Kalk. Damals liefen etwa 150 Nazis mit unfreiwillig umgedrehten Bomberjacken und abgetüteten Springerstiefel durch Kalk und forderten „Deutschland uns Deutschen“. Weit über Tausend AntifaschistInnen und AnwohnerInnen stellten sich den Nazis in den Weg und begleiteten diese bei ihrem Spießrutenlauf, der durch Wurfangriffe und Streckenblockaden einer Tortur für die „Vaterlandstreuen“ glich. Nun wollen sie also wieder wissen.

Diesmal demonstrieren sie nicht nur für ihren üblichen Wahn von „Volk“ und „Vaterland“, sondern allen voran „gegen Polizeirepression und Medienhetze“. In solch einer öffentlich-politischen Stimmung gegen die radikale Rechte nehmen es sich die Kölner Nazis heraus, Repression und „Gewaltakte“ gegen „friedliche Nationalisten“ zum Anlass für einen Auftritt in der “Multikultihochburg” und dem „Szene-“Viertel Köln-Kalk zu nehmen. Sie relativieren damit das Treiben der NSU und inszenieren sich als unschuldige Opfer der Medienlandschaft und der staatlichen Repressionsapparate, die kürzlich eine Saalveranstaltung des Freien Netzes auflöste und einen prominenten Nazi aus den USA, David Duke, kurzzeitig festnahm.

Dabei sollten die Kölner Nazis mit ihrer Unschuldslamm-Linie den Mund nicht zu voll nehmen. Sie waren es, die beim diesjährigen Großaufmarsch in Dresden (Februar 2011) unter unbehelligter Beobachtung der Polizei minutenlang ein linkes Hausprojekt angegriffen haben. Einige Monate später (Mai 2011) waren ebenfalls Kölner Nazikader dabei, als eine (dank der Berliner Polizei) quasi geheimgehaltene Nazi-Demo in Berlin-Kreuzberg auf MigrantInnen losging. Nicht zuletzt sei der Angriff von 20 bewaffneten Nazis auf das Protestcamp am Kölner Rufolfplatz genannt (Juli 2011). Während der Staat keinen Cent scheut, um den Mythos des „Linksextremismus“ zu pflegen und auf Grundlage der „Extremismustheorie“ neben der autonomen Antifa auch breite Anti-Nazi-Bündnisse zu kriminalisieren, gerieten die FKK nur schleppend ins Visier der staatlichen Behörden; zögerlich und erst durch öffentlichen Druck von AntifaschistInnen wurden im Oktober Hausdurchsuchungen bei einigen aktiven Kölner Nazis gebilligt.

Bei solch einer Akte allein im Jahr 2011 ist es nicht wirklich verwunderlich, dass Kölner Nazis – namentlich Axel Reitz – Verbindungen zum Kern-Trio des NSU pflegte. Recherchen des Westdeutschen Rundfunks zufolge begrüßte Reitz im Jahr 2009 die Zwickauer Zelle persönlich bei einem Nazitreffen in Erftstadt. Zudem pflegte er engen Kontakt zum kürzlich verhafteten NSU-Mitglied Ralf Wohlleben sowie zum mutmaßlichen NSU-Unterstützer Bruno Gerlach. Diese Kontakte waren für den Bombenanschlag des NSU in Köln-Mülheim im Jahre 2004 mit Sicherheit relevant.

Sich dann über Repression gegenüber „friedliche Nationalisten“ aufzuregen, ist irgendetwas zwischen lachhaft und eine ungeheure Dreistigkeit – Grund genug jedenfalls, um den Auftritt des Haufen Drecks entschieden entgegenzutreten. Im bekannten „verflixten 7. Jahr“ nach der letzten Blamage wollen die Nazis ihre Schmach von Kalk wiedergutmachen. – Lasst uns diesen Versuch zum Desaster machen!

Naziaufmarsch in Kalk?! – Läuft nicht!

Heraus zur antifaschistischen Aktion!

10. Dezember 2011, 10 Uhr, Kalk-Post (U-Linie 1,9; S-Bhf: Köln Trimbornstraße)

Achtet auf aktuelle Ankündigen:

www.no-racism.de | Twitter | Facebook

Faschistischer Angriff auf ein Falkenhaus in Gelsenkirchen

In der Nacht vom 17. auf den 18.10. verübten Faschisten einen Anschlag auf das Friedrich Erler Haus in Hassel. Das Haus und umliegende Fahrzeuge wurden mit Hakenkreuzen beschmiert.

Dieser Angriff reiht sich in den letzten Wochen in eine Reihe ein, auch in Dortmund und Herne wurde von Nazis Falkenhäuser beschmiert, unter anderem mit der Parole „Falken Töten“. In Berlin ist Anfang des Jahres sogar ein Falkenheim von Nazis angezündet und schwer beschädigt worden.

Julia Rakowski, Vorsitzende der Falken Gelsenkirchen:“ Das wir in den Fokus der Nazis gerückt sind, zeugt davon das sie eine demokratische und antifaschistische Erziehung für Kinder und Jugendliche als Gefahr ansehen. Es ist aber ebenso entlarvend für die Nazis das sie ein Kinder und Jugendzentrum zerstören.“

Die Angreifer konnten nach unseren Informationen bisher nicht identifiziert oder gefasst werden, wir hoffen darauf das die Ermittlungen schnell und gezielt durchgeführt werden.

Heute morgen haben wir als Falken Bezirk Westliches Westfalen veranlasst 200 Euro an die Antifaschistische Konferenz der VVN in Dortmund Anfang 2012 zu spenden. Auch wenn die Nazis uns einschüchtern wollen, ermutigen sie uns unseren Antifaschistischen Kampf auszuweiten.

Im Rahmen der Veranstaltung zur Reichspogromnacht werden wir deutlich Flagge gegen nazistische Bewegungen zeigen. Im Vorfeld wird es eine Gedenkstättenfahrt für unsere Jugendlichen nach Sachsenhausen geben.

Die Verbrechen der Nazis früher und heute werden nicht vergessen werden. Unsere Lösung bleibt No Pasaran – Keinen Schritt zurück.“ Paul M. Erzkamp Vorsitzender der SJD Die Falken Gelsenkirchen und Westliches Westfalen.“

PM des UB Gelsenkirchen zu diesen Vorfällen vom 18.10.2011

In Wuppertal findet am 09. November eine linksradikale Gedenkdemo statt.

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In unregelmäßigen Abständen aktualisieren wir den Clip in unseren Metabereich, diesmal gibt es das Video “EINHEITSFEIER 2011 | EIERKUCHEN AKTION!” von der ASJ Bonn.

Viel Spass beim zuschauen.

Die vergangenen Clips sammeln wir auf dieser Seite:

Clip Archiv

An diesem Wochenende ist ziemlich viel Los in NRW, deswegen haben wir euch eine kleine Programmempfehlung zusammengestellt.

Am Freitag geht es los in Unna. Dort will um 19 Uhr ein Naziaufmarsch starten. Wir rufen euch auf nach Unna zu fahren und lautstark zu protestieren!

Weiter geht es am Samstag mit dem Naziaufmarsch in Hamm, weitere Infos findet ihr hier:

Direkt danach geht es am Samstag Abend auf die Tanz oder Garnicht 2.0 im AZ Mülheim, hier das Lineup:

Bada Bumm (Subversiv-GE DJ-team)
Robin Gigla
The Electric Taste
Nachthimmel

Eintritt: 3€

Weiter Infos zur Tanz oder Garnicht 2.0 hier

Am Sonntag und am Montag geht es nach Bonn gegen Einheitsfeier und NRW Tag auf die Strasse, hier die Anreiseempfehlung für das Ruhrgebiet:

2.10.: 17.30 Uhr, Duisburg Hauptbahnhof (Hinterausgang)
(Abfahrt 17.42 Uhr, Gleis 2)

3.10.: 9.30 Uhr, Duisburg Hauptbahnhof (Hinterausgang)
(Abfahrt 9.42 Uhr, Gleis 2)

Wie ihr seht ist eine Menge los!
Informiert euch und fahrt los, gegen Naziaufmärsche und Nationalismus!

Am 2. und 3.10. finden in Bonn Demonstrationen gegen die Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit statt. Für die gemeinsame Anreise aus dem Ruhrgebiet gibt es einen Treffpunkt am Duisburger Hauptbahnhof:

2.10.: 17.30 Uhr, Duisburg Hauptbahnhof (Hinterausgang)
(Abfahrt 17.42 Uhr, Gleis 2)

3.10.: 9.30 Uhr, Duisburg Hauptbahnhof (Hinterausgang)
(Abfahrt 9.42 Uhr, Gleis 2)

Der Republikanische Anwaltsverein (RAV) erhebt in einer Pressemitteilung vom 22. September Vorwürfe gegen die Polizei. Beim Einsatz gegen Nazigegner am 3.9. verstieß die Polizei laut dem Verein, der sich seit 1979 juristisch für Bürger- und Menschenrechte einsetzt, an zahlreichen Stellen gegen ihre eigenen Gesetze.

Die Bilanz des RAV:

Leider bestätigen sich die Erfahrungen aus Dresden auch in Dortmund: die Polizei setzt Nazi- Aufmärsche gegen den Willen der Bürgerinnen und Bürger durch. Dies gelingt nur noch mit fragwürdigen Mitteln, wie z.B. unverhältnismäßigem und  riskantem Einsatz von Pfefferspray und Polizeiknüppeln, rechtswidrigen Freiheitsentziehungen und der Ausweisung von ganzen Stadtteilen als ‚rote Zonen‘. Auf der Strecke bleiben die Grundrechte. An einen Protest in Sicht- und Hörweite der Naziaufmärsche, wie er vom Bundesverfassungsgericht vorgesehen ist, war in Dortmund mal wieder nicht zu denken

Hier die komplette PM im Wortlaut:

Pressemitteilung vom 22.September 2011

Polizeirepression gegen die Anti-Nazi-Proteste am 2. und 3. September 2011 in Dortmund

Am 2. und 3. September 2011 gelang es in Dortmund einem breiten Bündnis aus zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Gruppen, unter engagierter Wahrnehmung der Versammlungs- und der Meinungsfreiheit, die Nazi-Aufmärsche zum sogenannten „nationalen Antikriegstag“ erheblich zu behindern. Mehrere Anwältinnen und Anwälte des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins (RAV) begleiteten als Legal-Team die Demonstrierenden. „Leider bestätigen sich die Erfahrungen aus Dresden auch in Dortmund: die Polizei setzt Nazi- Aufmärsche gegen den Willen der Bürgerinnen und Bürger durch. Dies gelingt nur noch mit fragwürdigen Mitteln, wie z.B. unverhältnismäßigem und riskantem Einsatz von Pfefferspray und Polizeiknüppeln, rechtswidrigen Freiheitsentziehungen und der Ausweisung von ganzen Stadtteilen als ‚rote Zonen‘. Auf der Strecke bleiben die Grundrechte. An einen Protest in Sicht- und Hörweite der Naziaufmärsche, wie er vom Bundesverfassungsgericht vorgesehen ist, war in Dortmund mal wieder nicht zu denken“, so Rechtsanwalt und RAV-Mitglied Daniel Werner aus Oberhausen.

Rechtswidrige Freiheitsentziehung
In der Gefangenensammelstelle (GeSa) war am Samstag ab 19 Uhr kein Richter mehr zu erreichen. Gemäß Art. 104 II GG ist bei Freiheitsentziehungen unverzüglich eine richterliche Entscheidung herbeizuführen. Ist dies nicht möglich, so sind die in Gewahrsam genommenen Demonstrierenden sofort frei zu lassen. Trotzdem sind erst nach 24 Uhr die letzten Personen aus dem Gewahrsam entlassen worden. Schon am Freitagabend hatte der Gewahrsam noch rechtswidrig eine Stunde angedauert, obwohl bereits am Ende der polizeilichen Vernehmung die sofortige Freilassung der betroffenen Demonstrierenden verfügt worden war.
Ebenfalls wurde es den in Gewahrsam genommenen Demonstrierenden, die nach anwaltlicher Beratung gefragt hatten, nicht ermöglicht, mit den Anwältinnen und Anwälten des Legal-Teams zu sprechen.
Die Situation in der GeSa war offensichtlich rechtswidrig, verantwortlich hierfür ist die Polizei.

Polizeiknüppel und Pfefferspray
Nach Informationen und Beobachtungen des Legal-Teams und der Sanitäterinnen und Sanitäter sind Pfefferspray und Polizeiknüppel unverhältnismäßig gegen Demonstrantinnen und Demonstranten eingesetzt worden.
Nach § 61 I Polizeigesetz NRW ist der Einsatz von Knüppeln und Pfefferspray anzudrohen. Obwohl die Polizei in Dortmund die Möglichkeit zur Ankündigung und Erteilung von Platzverweisen hatte, ist dies in der Mehrzahl der Fälle nicht geschehen. Insbesondere wurde Pfefferspray gegen große Gruppen von Demonstrierenden ohne Rücksicht darauf eingesetzt, ob zuvor gegen Gesetze verstoßen wurde oder nicht. Pfefferspray wurde auch gegen Minderjährige oder gegen Personen, die sich ersichtlich von der Demonstration entfernen wollten, eingesetzt. In der Nordstadt wurde in einem Fall ein bereits am Boden liegender Demonstrant von Knüppelschlägen der Polizei getroffen. Ebenfalls in der Nordstadt wurde eine Gruppe Demonstrierender durch die Polizei von einer Seite mit einem Wasserwerfer und von der anderen Seite mit Pfefferspray angegriffen. Ein verantwortungsloser und unverhältnismäßiger Polizeieinsatz, da er durch den Angriff von zwei Seiten sowohl geeignet ist eine Panik auszulösen, als auch Personen, die sich von der Demonstration entfernen wollen, gerade daran zu hindern.

Eingriff in die anwaltliche Berufsausübung
Offensichtlich kann die Dortmunder Polizei mit einer kritischen Beobachtung ihres Einsatzes nicht umgehen. Mehrfach wurde es Anwältinnen und Anwälten nicht gestattet, mit Mandantinnen und Mandanten, welche von der Polizei in Gewahrsam genommen wurden, zu sprechen. Dies ist sowohl in der GeSa, als auch in Polizeikesseln und im Zuge von Personenkontrollen und Durchsuchungen geschehen.
Die Polizei hat gegenüber Anwältinnen und Anwälten Platzverweise und Betretensverbote für die Nordstadt ausgesprochen. Anwältinnen und Anwälten, die sich über diese Behinderung ihrer Berufsausübung beschweren wollten, war es nicht möglich, mit dem Einsatzleiter vor Ort sprechen zu sprechen. Durch die Polizistinnen und Polizisten wurde noch nicht einmal der Name des Einsatzleiters vor Ort genannt.
Dass es sich dabei nicht um Einzelfälle, sondern die planvolle Verhinderung von kritischer Beobachtung handelt, zeigt die Tatsache, dass Abgeordnete, die diesem Wochenende als parlamentarische Beobachter unterwegs waren, von ähnlichen Erfahrungen berichten.

Eine Autorenlesung.

Rechtsextreme missbrauchen die Volksbewegung Fußball, um ihre menschenverachtenden Ansichten zu verbreiten. Die NPD wirbt in Fanszenen Mitglieder und schöpft Wählerstimmen. Auf Amateurebene gewinnen ihre Parteifunktionäre als Klubvertreter oder Schiedsrichter Akzeptanz in der Gesellschaft. Neonazis gründen Sportvereine, um Jugendliche an ihre Kameradschaften heranzuführen, sie nutzen Turniere zur Vernetzung und zur Stärkung ihrer Gruppenidentität. Der Journalist Ronny Blaschke lässt Neonazis und Gegen-Aktivisten zu Wort kommen. Er beschreibt, wie Rechtsextreme das Verständnis von Demokratie und Toleranz im Fußball nachhaltig schädigen. Eine längst fällige Bestandsaufnahme – und ein Plädoyer für eine politische Diskussionskultur im Sport.

Auf Einladung der Schalker Fan-Ini und des Schalker Fanprojektes liest Ronny Blaschke am 13.10 aus seinem Buch „Angriff von Rechtsaussen. Wie Neonazis den Fußball missbrauchen“

Wann: 13.10.2011, 20:00 Uhr
Wo: Lokalität Kenkenberg; Gildenstraße 11; 45879 Gelsenkirchen
Eintritt: 2€

Das Ladenkollektiv “Subversiv Gelsenkirchen” hat zum zweiten mal eine Party organisiert, die “Tanz oder Garnicht 2.0”.

Los geht es am 1.10. um 22 Uhr.

Unsere Empfehlung für den 1.10., erst nach Hamm den Naziaufmarsch verhindern, dann auf die “Tanz oder Garnicht 2.0” feiern für einen guten Zweck.

Infos zum Naziaufmarsch in Hamm: http://okt1.noblogs.org

Alle aktuellen Infos zur “Tanz oder Garnicht 2.0”: https://www.facebook.com/event.php?eid=258547844178243